Dabei handelt es sich um Ausarbeitungen, die uns von einem anderen Landesverband freundlicher Weise zur Verfügung gestellt wurden zu den Themen:
Ehe für alle
Verhinderung missbräuchlicher Vaterschaftsanerkennungen
Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen
Änderung von personenstandsrechtlichen Vorschriften
Synopse Änderungen PStG und PStV
Rundschreiben des Innenministeriums dazu
Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag 27. Juni 2022) - bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung - Die Staaten des Westbalkans werden nach Ansicht des FDP-Außenexperten Ulrich Lechte mit Ausnahme Serbiens „vermutlich“ früher Vollmitglieder der Europäischen Union werden als die Ukraine. „Sie sind viel weiter fortgeschritten in diesem Prozess und –[…]
Read more...Eine Delegation des Ausschusses für Tourismus wird unter Leitung der Ausschussvorsitzenden Jana Schimke (CDU/CSU) vom 26. bis 29. Juni 2022 in die norditalienischen Städte Mailand und Venedig reisen. Die weiteren Delegationsmitglieder sind Gülistan Yüksel (SPD), Lena Werner (SPD), Michael Donth (CDU/CSU), Karoline Otte (Bündnis 90/Die Grünen), Nico Tippelt (FDP), Mike Moncsek (AfD) und Thomas Lutze (DIE LINKE.). Die Reise dient[…]
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Der Verkehrsausschuss wird vom 27. bis zum 30. Juni eine Delegationsreise nach Dänemark durchführen. Die Delegation wird von Abg. Mathias Stein (SPD) geleitet. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Isabel Cademartori (SPD), Dr. Christoph Ploß (CDU/CSU), Swantje Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Valentin Abel (FDP), René Bochmann (AfD) und Ina Latendorf (DIE LINKE.). Einen Themenschwerpunkt der Reise wird der Stand[…]
Read more...Vom 27. bis 30. Juni 2022 wird eine Delegation der Deutsch-Italienischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden, Abg. Axel Schäfer (SPD), nach Rom und Neapel reisen. Die weiteren Delegationsmitglieder sind die Abgeordneten Hans-Jürgen Thies (CDU/CSU), Dr. Marc Jongen (AfD) und Matthias W. Birkwald (DIE LINKE.). Die Delegationsreise dient vorrangig dem bilateralen parlamentarischen Austausch. Schwerpunkte der Reise werden Gespräche zur aktuellen politischen[…]
Read more...Dr. Michael Schäfer wird neuer Direktor beim Deutschen Bundestag. Der 60-jährige promovierte Politikwissenschaftler tritt seine Funktion als Nachfolger von Dr. Lorenz Müller am 1. September 2022 an. Dies hat das Präsidium des Deutschen Bundestages in seiner heutigen Sitzung entschieden. Der Direktor beim Deutschen Bundestag leitet im Auftrag der Bundestagspräsidentin die Bundestagsverwaltung als Oberste Bundesbehörde und vertritt diese in Angelegenheiten der[…]
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